Konkrete Bestimmungen zu Sicherheit/ Ablauf (vom Ordnungsamt), Auszug- auch für Musik, Flyer, keine "Pyro",....

Streckenverlauf und  Beginn- und Endzeiten: 

Der Aufzug beginnt um 14:00 Uhr und soll gegen 18:00 Uhr enden.   

Sie erwarten laut Anmeldung 1.000 Teilnehmer*innen.  

 Der Aufzug hat folgenden Verlauf: 

Sport- und Begegnungspark Gaarden – Preetzer Straße - Röntgenstraße – Helmholtzstraße – Karlstal - Werftstraße – Gablenzstraße – Sophienblatt (Zwischenkundgebung Nähe Hauptbahnhof) – Andreas Gayk-Straße - – Berliner Platz - Wall – Eggerstedtstraße - Kaistraße – Querkai/Platz der Kinderrechte (Abschlusskundgebung).  

Gemäß § 13 Abs. 1 des Versammlungsfreiheitsgesetzes in Verbindung mit der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Corona-BekämpfVO) in der derzeit gültigen Fassung erteilen wir Ihnen folgende Beschränkungen: 

1.     Der Aufzug ist unter Benutzung der genannten Straßen, Wege und Plätze durchzuführen. Es darf nur auf der jeweils rechten Fahrbahn bzw. dem rechten Gehweg gegangen werden. Auf den übrigen Straßenverkehr, insbesondere den öffentlichen Personennahverkehr, ist Rücksicht zu nehmen. Anordnungen der Polizei, den Aufzug zum Durchlass von Querverkehr zu unterbrechen, ist Folge zu leisten.   

2.     Die Versammlungsleitung muss durch geeignete Maßnahmen sicherstellen, dass die teilnehmenden Personen während der gesamten Versammlung den Mindestabstand von 1,50 m einhalten.  

3. Das eingereichte Hygienekonzept ist während der gesamten Versammlung einzuhalten (§ 4 Corona-BekämpfVO). 

   4. Ein Mikrofon/Megaphon, das ggf. an andere Menschen weitergegeben wird, muss aus infektologischen Gründen vor dem Weitergeben zur Gänze jeweils neu mit geeignetem Material (z.B. Gefrierbeutel) verhüllt werden.  

    5. Eine mitgeführte Musik-/Lautsprecheranlage darf den Schallpegel von 70 dB(A) – gemessen ca. 10 Meter von der Schallquelle entfernt – nicht überschreiten.  

 6. Eventuell mitgebrachtes Informationsmaterial darf nicht verteilt, sondern nur von den interessierten Personen selbst unter Beachtung der Hygieneregeln am Auslegungsort aufgenommen werden. 

7. Aufgrund der Anmeldung obliegt Ihnen die Versammlungsleitung. Gemäß § 6 Abs. 1 Versammlungsfreiheitsgesetz (VersFG SH) hat die Versammlungsleitung für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Versammlung Sorge zu tragen und auf einen friedlichen Verlauf hinzuwirken. Sie darf die Versammlung jederzeit unterbrechen oder schließen und Störer von der Teilnahme ausschließen. Sämtliche Beschränkungen und Hinweise dieser Verfügung sind den Versammlungsteilnehmenden vor Beginn der Versammlung in geeigneter Weise bekannt zu machen.  

  8. Es ist eine den Teilnehmenden entsprechende Anzahl an Ordnungspersonal zu stellen, das nach Ihren Weisungen für Ordnung am Versammlungsort zu sorgen hat. Aufgrund der Dynamik eines Aufzuges und der besonderen Umstände der Corona-Pandemie benötigen Sie je 15 Personen eine Ordnungsperson. Diese Personen sollen durch weiße Armbinden mit der Aufschrift „Ordnerin“ oder „Ordner“ als solche gekennzeichnet sein und nach Möglichkeit neonfarbene Westen tragen. 

(weitere) Hinweise: Den Anordnungen der Polizei vor Ort ist Folge zu leisten.  

Verkehrs- und lagebedingt kann es zu kurzfristigen Änderungen der Aufzugstrecke kommen. 

Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern und anderer Pyrotechnik ist verboten, Verwendende müssten von der Versammlung ausgeschlossen werden.  

Es ist nur die Verwendung von fester Straßenmalkreide oder Sportplatzmarkierungskreide erlaubt; der Einsatz von Sprühkreide ist verboten. (...)